Gegen Pläne zum Wehrdienst wollen Schülerinnen und Schüler am Freitag auch in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen demonstrieren. Geplant sind Aktionen etwa in Leipzig, Dresden und Chemnitz, in Magdeburg und Halle sowie in Erfurt, Gotha und Jena, wie aus einer Übersicht des der Initiative «Schulstreik gegen Wehrpflicht» hervorgeht. Der Bundestag will an dem Tag voraussichtlich über das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz entscheiden. Die schwarz-rote Koalition hatte sich auf einen zunächst freiwilligen Wehrdienst geeinigt.
Sachsen-Anhalt lässt auch Eltern-Entschuldigungen nicht gelten
«Der Wunsch von Schülerinnen und Schülern nach demokratischer Meinungsäußerung zu dieser sie oft unmittelbar betreffenden Entscheidung des Bundestages ist natürlich nachvollziehbar», heißt es zwar aus dem Bildungsministerium in Sachsen-Anhalt. Allerdings sollte diese Meinungsäußerung außerhalb der Unterrichtszeiten ausgeübt werden. Nehmen Schüler an den Demos teil, statt in der Schule zu sein, werde das als unentschuldigtes Fehlen gewertet. Auch eine Entschuldigung durch die Erziehungsberechtigten, in der die Teilnahme als Grund für das Fehlen genannt wird, werde nicht anerkannt.
Sachsen: Situation als Thema für Unterricht nehmen
Auch das sächsische Bildungsministerium pocht darauf, dass das Demonstrationsrecht außerhalb der Schulzeit wahrzunehmen sei. Schüler könnten nur in Ausnahmefällen auf Antrag der Erziehungsberechtigten vom Unterricht zeitlich begrenzt befreit werden. Die Teilnahme an Demonstrationen während der Unterrichtszeit sei als unentschuldigtes Fehlen zu werten.
Das Landesamt für Schule und Bildung regt in einem Schreiben an die Schulleiter allerdings an, die Situation als Chance zu nutzen, das Thema im Unterricht aufzugreifen, etwa in den Fächern Geschichte oder Ethik/Religion.
