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AfD bekennt sich zu früherem Abgeordneten Maier

Der frühere Bundestagsabgeordnete Jens Maier spricht bei einer Plenarsitzung im Bundestag. / Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild
Der frühere Bundestagsabgeordnete Jens Maier spricht bei einer Plenarsitzung im Bundestag. / Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild

Die sächsische AfD hat sich zu ihrem früheren Bundestagsabgeordneten Jens Maier bekannt. Maier sei auf Lebenszeit zum Richter ernannt worden, betonte die Partei am Montag. Der Generalsekretär Jan Zwerg kritisierte, dass es Versuche gebe, Maier aus seinem Arbeitsverhältnis zu «jagen».

Anfang Januar war bekannt geworden, dass Maier in die sächsische Justiz zurückkehren will. Er habe einen entsprechenden Antrag gestellt, teilte das Justizministerium in Dresden mit. Maier hatte vor seiner Abgeordnetentätigkeit als Richter am Landgericht Dresden gearbeitet und im September bei der Bundestagswahl sein Mandat verloren.

Der sächsische Verfassungsschutz stuft Maier als Rechtsextremisten ein, wie im Oktober 2020 bekannt wurde. Begründet wurde die Entscheidung mit seiner Zugehörigkeit zum extremistischen «Flügel» der AfD, der sich im Frühjahr 2020 aufgelöst hatte.

Die Meldung von Maiers möglicher Rückkehr in die Justiz war daher auf massive Kritik gestoßen. Die SPD-Landtagsfraktion will Maier nicht als Richter hinnehmen. «Die Vorstellung, dass der Rechtsextremist Jens Maier bald wieder den Vorsitz in einem sächsischen Gerichtssaal übernehmen könnte, ist für die SPD-Fraktion untragbar», sagte Fraktionsvize Hanka Kliese.

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