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Wunder gibt es immer wieder - Nur Not schafft Veränderung

Freie Wähler
Freie Wähler

Matthias Berger ist Oberbürgermeister in Grimma und schreibt in seinem kurzen Gastkommentar über das Parteiensystem in Sachsen.

Ein Gastkommentar von Matthias Berger, Oberbürgermeister der Stadt Grimma

Hätten Sie gedacht, dass ein CDU-Ministerpräsident Wladmimir Putin besucht oder dass eine CDU-geführte Landesregierung eine gemeinsame Kabinettssitzung mit einer Rot-Rot-Grünen Regierung abhält. Beides ist so geschehen in den letzten Tagen.

Ob man will oder nicht, muss man der AfD Respekt zollen, dass sie es geschafft hat, die sogenannten Volksparteien, welche in letzter Zeit eher den Eindruck eines Volkstheaters mit immer gleichen Schauspielern ohne Inhalte vermitteln, so unter Druck zu setzen, dass diese sich aus ihren politischen Ecken, in denen sie es sich sehr bequem gemacht hatten, heraus bewegen. Endlich gibt es wieder politische Profilierung und inhaltliche Auseinandersetzungen und damit genau das was von den Freien Wählern und sicher auch vielen Bürgern seit Jahrzehnten schmerzlich vermisst wurde.

Soweit, so gut. Einen faden Beigeschmack bekommt jedoch diese Neubelebung der Demokratie wenn, wie in Görlitz geschehen, der Eindruck entsteht, dass plötzlich alle etablierten Parteien - Erinnerungen an die Nationale Front der DDR sind zwangsläufig - sich zusammenschließen, um es unter Aufgabe ihrer eigentlichen politischen Prägung, den „Neuen“ zu zeigen.

Es wäre eine vertane Chance für die Demokratie, wenn aus dem Duell zwischen „Nationaler Front“ und der AfD als den vermeintlich Neuen nunmehr ein Stellungskrieg entstehen würde, der sich nur im gegenseitigen Blockieren und Zerstören erschöpft. Dies werden wir als Freie Wähler nicht mittragen. Wir wollen eine sachliche Auseinandersetzung auch unter Anerkennung und Einbeziehung der Wähler welche größtenteils vermutlich aus Frust, aber dennoch bewusst die AfD gewählt haben.

Wir wollen diese sich jetzt plötzlich entwickelnde Dynamik nutzen, um ins Gespräch zu kommen und nicht zu blockieren.