Der Dresdner Publizist Eric Hattke sieht dringenden Bedarf für die Stärkung einer wehrhaften Demokratie. Als Mitherausgeber des Buches «Demokratie braucht Rückgrat - Wie wir unsere offene Gesellschaft verteidigen» hat er für dieses Anliegen zahlreiche Autoren um sich versammelt, darunter die Schriftstellerin Ines Geipel, den Politikwissenschaftler Hajo Funke, den Musiker Sebastian Krumbiegel und den CDU-Politiker Paul Ziemiak. Das Buch erscheint am 30. August im Ullstein Verlag.
«Die Autoren zeigen, wo Rechtsstaat, Zivilgesellschaft und Gesetzgebung gegenüber Demokratiefeinden bislang zu ineffektiv oder zu inkonsequent bleiben. Profunde Analysen der Missstände, konkrete Strategien und wirksame Instrumente gegen Hetze, Diskurs-Verrohung, menschenverachtende Ideologie und Demokratiefeinde geben praktische Lösungen auf bestehende Probleme», sagte Hattke der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Es werde deutlich, dass vom Journalismus bis zur Rechtsprechung Korrekturen notwendig seien.
«Die eindeutige Botschaft des Buchs lautet: Demokraten dürfen sich nicht alles gefallen lassen und müssen angesichts zunehmender Angriffe mutiger und wirksamer als bisher demokratische Prinzipien und Regeln verteidigen», sagte Hattke. Egal ob in den USA, Brasilien, Ungarn oder Polen - die Demokratie gerate weltweit unter Druck. «Die deutsche Gesellschaft spaltet sich zusehends, und unterschiedliche Positionen gelten allzu schnell als offene Feindschaft.» Fake News und Verschwörungstheorien würden sich in rasantem Tempo verbreiten.
«Egal ob fremdenfeindliche Demonstrationen der Pegida-Bewegung seit 2014 oder die neu aufkommenden Versammlungen der selbst ernannten Querdenker - der Dialog wird spürbar verhärtet oder ganz unmöglich», betonte Hattke. Die Angriffe auf die Demokratie würden nicht nur auf der Straße oder im Netz stattfinden, sondern auch in den Parlamenten. Die AfD habe sich im Parteiensystem etabliert und übertrete bewusst politische und moralische Grenzen: «Diese Strategie ist zu einer ernsthaften Belastung demokratischer Strukturen geworden.»
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
