Die AfD im sächsischen Landtag ist mit ihrem Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission für den ländlichen Raum gescheitert. Bei der Abstimmung am Freitag im Landtag votierten zwar alle Parlamentarier der AfD dafür, die Abgeordneten der anderen vier Fraktionen aber ohne Ausnahme dagegen. Der Landtag ist zur Einsetzung einer Enquetekommission verpflichtet, wenn ein Drittel der Mitglieder das beantragt. Die AfD hätte 40 Stimmen gebraucht, sie kam nur auf 37. Vertreter der anderen Fraktionen verwiesen darauf, dass es seit schon Sommer 2018 ein Strategiekonzept zur Stärkung des ländlichen Raumes gibt und es nun auf die Umsetzung ankomme.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Abgeordnete der AfD-Fraktion im Landtag heben während einer Abstimmung die Hand. Foto: Matthias Rietschel/zb/dpa
