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Schlappe für Petry: AfD-Parteitag gegen Ausschluss Maiers

26.03.2017 von

AfD-Chefin Frauke Petry hat im Flügelkampf ihrer Partei im eigenen Landesverband eine Schlappe erlitten. Der Parteitag der sächsischen Alternative für Deutschland forderte den Landesvorstand am Sonntag in Weinböhla (Landkreis Meißen) mit deutlicher Mehrheit auf, einen Beschluss für ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Dresdner Richter Jens Maier zurückzunehmen. Maier - der sich in Dresden als Direktkandidat für den Bundestag bewirbt - gilt als Vertreter des Flügels um den Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke.

Nach einer Rede Maiers im Januar bei einer Dresdner Veranstaltung, bei der auch Höcke mit Kritik an der Vergangenheitsbewältigung für bundesweite Empörung sorgte, hatte der Landesvorstand beschlossen, seinen Parteiausschluss zu beantragen. Petry rechtfertigte dies vor den 280 Delegierten. Es müsse geprüft werden, ob Maiers Äußerungen der Partei geschadet hätten. «Ansonsten gilt unser Schweigen als Zustimmung für alles, was in der AfD gesagt wird.» Maier beklagte, dass er über die Vorwürfe nicht informiert worden sei. «Mir sind die Gründe völlig unbekannt.»

Die Delegierten wollen in Weinböhla auch die Listenkandidaten für die Bundestagswahl bestimmen. Ende Januar war ein Parteitag nur bis Platz fünf gekommen und hatte die Versammlung dann aus Zeitmangel unterbrochen. Um diesbezüglich Rechtsunsicherheiten auszuschließen, beschlossen die Delegierten, die komplette Neuwahl der Liste.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Markus Scholz

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