Sachsen kann wie gewünscht den Breitbandausbau zu 100 Prozent fördern. Der Bund segnete entsprechende Pläne des Freistaates ab. Er sei froh, eine Lösung verkünden zu können und nicht nur eine Ankündigung, sagte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD). Sachsen sei damit bundesweit Vorreiter. Ziel sei es, Kommunen bis 2025 flächendeckend mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 100 Megabit pro Sekunde auszustatten. «Wir benötigen schnelles Internet überall in Sachsen. Mit der jetzt getroffenen Vereinbarung schaffen wir die Grundlage, dass der Breitbandausbau nicht an fehlenden Eigenanteilen der Kommunen scheitert», so Dulig.
Bislang wurden Bundesmittel für den Breitbandausbau vom Freistaat auf 90 Prozent Förderung aufgestockt. Doch die restlichen zehn Prozent waren gerade für kleine Gemeinden oft eine unüberwindbare Hürde. Finanzminister Matthias Haß (CDU) versprach am Dienstag ein unbürokratisches Verfahren. In einer ersten Tranche erhält jeder Landkreis fünf Millionen Euro zum Ausgleich der Eigenanteile. Das Geld steht ab 1. Januar bereit. Kommunen, die schon einen Bescheid haben, könnten sofort loslegen, sagte Dulig. 152 Anträge lägen vor, 125 davon seien bewilligt. Die Förderung ist für Glasfaser als auch für Kupferleitungen gedacht. Dulig riet den Kommunen, gleich in Glasfaser zu investieren, weil das höhere Geschwindigkeiten erlaubt.
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