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Minister: Sachsen bei Strukturentwicklung im Zeitplan

Wasserdampf steigt aus den Kühltürmen des Braunkohlekraftwerks. / Foto: Patrick Pleul/dpa
Wasserdampf steigt aus den Kühltürmen des Braunkohlekraftwerks. / Foto: Patrick Pleul/dpa

Der sächsische Regionalentwicklungsminister Thomas Schmidt (CDU) sieht den Freistaat beim Kohleausstieg im Zeitplan. «Bis Ende Oktober dieses Jahres wurden bereits 43 Vorhaben mit einem Volumen von 185 Millionen Euro von der Sächsischen Aufbaubank bewilligt. Damit liegen wir gut und teilweise sogar sehr deutlich vor den anderen drei Braunkohleländern», sagte er am Mittwoch im Landtag.

Schmidt ging auch auf Risiken für die Entwicklung ein, dazu zähle etwa der Fachkräftemangel in der Wirtschaft und in den Behörden. Oft gebe es auch unkalkulierbare Rahmenbedingungen, etwa durch ein Ende von Förderprogrammen. Auch würden Zusagen beim Strukturwandel nicht eingehalten. Nicht zuletzt seien die hohen Energiepreise ein Risiko. «Einige unserer Aufgabenbereiche sind ganz akut von der Energiekrise betroffen.» Als Beispiel nannt er gestiegene Baukosten mit Auswirkungen auf den Wohnungsbau.

Schmidt zog insgesamt eine positive Bilanz zur Arbeit seines Hauses. Man müsse als zweitgrößtes Förderministerium in Sachsen allein in diesem Jahr 871 Millionen Euro Fördermittel bewilligen. Dies sei ein Kraftakt, man schaffe das aber «ohne Bazooka und Doppel-Wumms», sagte er unter Anspielung auf Formulierungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Schwierig sei, dass das Ministerium noch immer auf drei Standorte verteilt sei. «Schwierig ist auch, dass das Durchschnittsalter im Haus hoch und die Personaldecke klein ist, was vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hohe Belastungen abverlangt, um die Aufgaben zu erfüllen.» Ein Drittel der Beschäftigten gehe in den nächsten zehn Jahren in den Ruhestand. Man wolle daher junge, motivierte und gut ausgebildete Arbeitskräfte für das Ministerium gewinnen und plane neue Stellen für den kommenden Doppelhaushalt.

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