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Linke will das Wort Rasse aus der Verfassung streichen

02.02.2017 von

Sachsens Linke wollen das Wort Rasse aus der Verfassung des Landes streichen lassen. Es gehe darum, die Verfassung einem zeitgemäßen Update zu unterziehen, sagte Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt am Donnerstag bei der Einbringung eines «Gesetzes für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen».

Die Verfassung sollte auf den Erkenntnisstand gelangen, dass es keine «Rassen von Menschen» gibt: «Das Deutsche Institut für Menschenrechte in Berlin fordert es, die Länder Brandenburg und Thüringen haben die verfassungsrechtliche Konsequenz bereits gezogen und den Begriff der "Rasse" aus der Landesverfassung gestrichen.» Zugleich schlugen die Linken einen neuen Artikel vor, der dem Schutz des friedlichen Zusammenlebens und der Gewaltfreiheit gewidmet ist.

Der Begriff Rasse ist bislang in den Artikel 18 (Gleichheit vor dem Gesetz) und 116 (Anspruch auf Wiedergutmachung) enthalten. «Sachsen hat durch Erscheinungen von Menschenfeindlichkeit in den vergangenen zwei Jahren erheblichen Schaden an seinem Ruf genommen. Ein öffentlich wahrnehmbares Signal von Verfassungsrang gegen diese antihumanen Fehlentwicklungen stünde unserem Land gut zu Gesicht», sagte Gebhardt.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Sebastian Kahnert

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