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Landtag beginnt abschließende Beratungen über Doppelhaushalt

Landtag Sachsen - Plenarsitzung Plenum / Killig
Landtag Sachsen - Plenarsitzung Plenum / Killig

Der Sächsische Landtag beginnt heute (10.00 Uhr) mit den abschließenden Beratungen für den Doppelhaushalt 2021/2022. Die 30. Sitzung des Parlamentes erstreckt sich über zwei Tage, die Schlussabstimmung ist für Donnerstag geplant. Zunächst soll über die Einzelpläne der Staatskanzlei, des Landtages und des Rechnungshofes beraten werden. Danach folgen - beginnend mit dem Kultusministerium - die einzelnen Ressorts.

Der Haushaltsentwurf der Regierung war wegen der Pandemie erst im Januar und damit um Monate verspätet in den Landtag eingebracht worden. Normalerweise wird der Doppeletat immer im Dezember des Vorjahres beschlossen. Trotz Corona-Krise plant der Freistaat mit dem größten Haushalt in seiner bisherigen Geschichte. Sachsen will exakt 43,18 Milliarden Euro ausgeben. In diesem Jahr sind es 21,34 Milliarden, 2022 dann 21,84 Milliarden Euro.

Nach Angaben des Finanzministeriums sollen trotz Corona wichtige Vorhaben in Wirtschaft und Wissenschaft, Bildung und Kultur, Gesellschaft und Umwelt vorangebracht werden. Die Innere Sicherheit werde weiter gestärkt, der Strukturwandel in den Braunkohleregionen aktiv gestaltet, nannte das Ministerium zwei wichtige Anliegen. Ein weiterer Fokus liege auf der Bildung.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH