Landesdirektion: Wichtige Genehmigungsverfahren im Blick

Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hat für 2023 wichtige Genehmigungsverfahren für große Infrastrukturprojekte auf dem Plan. So rechnet die Behörde damit, dass das Planfeststellungsverfahren für die Anschlussstelle Frohburg auf der Autobahn 72 (Leipzig-Hof) Fahrt aufnimmt. Sie soll später einmal die sächsische Kleinstadt und über die neu zu errichtende Bundesstraße 7 auch Ostthüringen an das Autobahnnetz anbinden. Derzeit ruht das Planfeststellungsverfahren. «Wir erwarten allerdings im Laufe des Jahres die Vorlage überarbeiteter Planungsunterlagen von der DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH)», sagte LDS-Präsidentin Regina Kraushaar der Deutschen Presse-Agentur.

Auch das seit mehreren Jahren ruhende Verfahren zum letzten Abschnitt des Neubaus der Bundesstraße 178 zwischen Nostiz und der A 4 soll weitergehen. Die B 178 ist als Verbindung von der Autobahn bei Weißenberg über Löbau bis ins Dreiländereck von Deutschland, Polen und Tschechien geplant. Auch hier werden überarbeitete Planunterlagen erwartet. Fortschritte soll zudem das Verfahren zur Verlegung der Staatsstraße 177 südlich von Großerkmannsdorf machen.

Für Chemnitz werde die Weiterführung des Südverbundes im Abschnitt zwischen Augustusburger Straße bis zur B 169 in Ebersdorf einen Schwerpunkt bilden, sagte Kraushaar. Bei den Flughäfen sei das Planfeststellungsverfahren zur Vorfelderweiterung für den Frachtbereich des Flughafens Leipzig-Halle von erheblicher Bedeutung. Mit Blick auf die Gewässer gehe es darum, weitere Tagebaurestseen wie den Cospudener und den Bärwalder See schiffbar zu machen.

Kraushaar ging auch auf Kritik an einer immer größer werdenden Bürokratie ein. «Es wäre ein Leichtes, sich der Kritik anzuschließen, denn auch wir ächzen manchmal regelrecht unter der hohen Regelungsdichte. Der Rechtsrahmen, den wir einzuhalten haben, wird nicht durch uns geschaffen», stellte die Präsidentin klar. Die LDS bemühe sich im eigenen Interesse darum, den Verwaltungsvollzug möglichst zu vereinfachen. Behörden sollten vor allem funktional und effizient sein. «Hohe Qualität heißt: so schnell wie möglich, dabei fachlich professionell, rechtssicher und kundenfreundlich.»