Kunstvoller Protest vor dem Landtag gegen Kürzungen

Mitarbeiter sächsischer Theater und Orchester nehmen die geplanten finanziellen Kürzungen für die Kultur im Freistaat nicht geräuschlos hin. Zugleich fordern sie eine Gleichbehandlung mit ihren Kollegen in den Staatstheatern. Parallel zur Landtagssitzung versammelten sich vor dem Parlament gut 200 Kulturschaffende. Musiker aus verschiedenen Häusern formierten ein gemeinsames Orchester und spielten unter anderem Auszüge aus Verdis «Triumphmarsch» und das «Steigerlied».

Kulturministerin Barbara Klepsch (CDU) gestand, dass sie Gänsehaut habe und es ihr schwerfalle, mit den Betroffenen über Kürzungen zu sprechen. Sie habe in ihrer Amtszeit einen Haushalt mit solchen Einschnitten auch noch nicht erlebt. Die Regierung habe Prioritäten setzen müssen und deshalb beim Kulturraumgesetz Mittel in gleicher Höhe wie im Vorjahr angesetzt. Es sei ihr aber nicht gelungen, wie 2023 und 2024 zusätzlich etwas draufzulegen. Dazu hätten schlichtweg die Mittel gefehlt.

Ministerin propagiert Schulterschluss von Land und Kommunen

«Ich kann nur das Versprechen abgeben, dass ich mich mit ganzer Kraft dafür einsetzen werde, dass es weiter eine lebendige, eine funktionierende, eine gute und vielfältige Kulturlandschaft im Freistaat Sachsen gibt», sagte Klepsch. Das werde eine Kraftanstrengung sein. Die Ministerin äußerte Verständnis für den Unmut und bat darum, «den Weg gemeinsam zu gehen». Denn nur im Schulterschluss mit den Kommunen als Träger könne das gelingen.

Für die Demonstranten sprach unter anderen Ingolf Barth, Trompeter und Betriebsrat am Mittelsächsischen Theater (Freiberg und Döbeln). Die kommunalen Bühnen hätten schon früher jeden Schein zweimal herumgedreht. «Die Selbstbeschneidungsmechanismen haben sich tief in das Belegschaftsgedächtnis eingebrannt. Und trotzdem versuchen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dem Publikum eine gute Show zu liefern.» 

«Wir wollen nicht als Theaterschaffende zweiter Klasse gelten»

Während die Staatsbetriebe nach dem Tarifabschluss im kommenden Jahr 7,5 Millionen Euro mehr zur Finanzierung der Personalkosten bekämen, sollten die kommunalen Häuser mit weniger auskommen. «Gegen diese ungerechte Behandlung protestieren wir. Wir wollen nicht als Theaterschaffende zweiter Klasse gelten, denn wir machen einen guten Job», sagte Barth. Er forderte die Regierung auf, die Zahlung aus dem sogenannten Kulturpakt 2 aufrechtzuerhalten. Zudem verlangte er eine Reform des Kulturraumgesetzes mit dem Ziel einer langfristigen Sicherung der Theater und Orchester.

Sachsen finanziert die Kultur in den Kommunen vor allem über das Kulturraumgesetz. Darin ist festgelegt, dass die drei kreisfreien Städte Chemnitz, Dresden und Leipzig jeweils einen urbanen Kulturraum bilden. Dazu kommen fünf ländliche Kulturräume. Über die Förderung von Einrichtungen und Projekten wird dort eigenverantwortlich entschieden. Das Land unterstützt die Kommunen bei der Finanzierung der Kultur mit rund 105 Millionen Euro pro Jahr. Die Kulturräume erheben eine Umlage, um ihren Anteil zu finanzieren.