Köpping kritisiert Einsparungen bei Integrationskursen

Die sächsische Sozialministerin Petra Köpping (SPD) sieht in den geplanten Einsparungen bei Integrationskursen für Menschen mit ausländischen Wurzeln ein fatales Signal. Die Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sei «nicht nachvollziehbar», sagte Köpping der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. «Damit wird die bisherige gemeinsame Auffassung von Bund und Ländern aufgekündigt, dass Integration maßgeblich von Sprachförderung abhängt.»

Kurse sind wichtige Voraussetzung für Integration in die Gesellschaft

Laut Köpping sind Integrationskurse wichtige Voraussetzung für eine aktive Integration in die deutsche Gesellschaft. «Diese Investition zahlt sich langfristig aus. Teilnehmer lernen die Sprache und den deutschen Alltag kennen. Das ist die Grundlage für gute Jobs.» Mit der Entscheidung würden viele Menschen ausgebremst, die man angesichts des Arbeitskräftemangels dringend brauche - etwa in der Pflege. «Das ist kurzfristig gedacht. Ich gehe davon aus, dass dieses Vorgehen bei der im März und April stattfindenden Integrationsministerkonferenz ein zentrales Thema wird.»

Nach Ankündigung des Bamf sind betroffen von den Einsparungen vor allem Asylbewerber, Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, EU-Bürger und Menschen, die mit einer Duldung in Deutschland leben. In einem Schreiben der Behörde heißt es, anders als bisher sollten Ausländer ohne gesetzlichen Anspruch nicht zur kostenfreien Teilnahme an einem Kurs zugelassen werden, wenn freie Plätze vorhanden seien. Vielmehr wolle man Möglichkeiten des Zugangs fortan «stärker an den verfügbaren Mitteln im Bundeshaushalt» ausrichten.