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Koalitionäre verteidigen geplante Diätenerhöhung

Euro-Banknoten. Foto: Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild
Euro-Banknoten. Foto: Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Trotz zunehmender Kritik haben Sachsens Koalitionäre die geplante Diätenerhöhung für Landtagsabgeordnete verteidigt. «Die Anpassung der Diät erfolgt im November und nicht jetzt mitten in der Pandemie», ging Grünen-Fraktionschefin Franziska Schubert am Freitag auf einen Kritikpunkt ein. Die SPD-Abgeordnete Sabine Friedel verwies unter anderem darauf, dass es zwei Jahre lang eine Nullrunde gab. Nach den Plänen der Kenia-Koalition sollen die Diäten auf 6237,04 Euro pro Monat steigen. Derzeit sind es 5943,50 Euro.

Die Pläne, die im Mai vom Parlament abgesegnet werden sollen, hatten wiederholt für Unmut gesorgt. Nicht nur der Bund der Steuerzahler äußerte sich kritisch. Selbst die CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union sprach von einem «falschen Signal» zur «Unzeit» und verwies dabei auf die Corona-Pandemie. Der CDU-Wirtschaftsrat Sachsen forderte eine Vertagung «so lange, bis die Krise und ihre Folgen überwunden sind». Kritik gab es auch von der AfD und den Linken. Die durchschnittliche Diät in den deutschen Länderparlamenten liegt derzeit bei 6900 Euro.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH