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CDU Meißen hält Parteitag ab, Verband Bautzen verschiebt

Das Parteilogo der CDU. Foto: Hendrik Schmidt/ZB/dpa/Symbolbild
Das Parteilogo der CDU. Foto: Hendrik Schmidt/ZB/dpa/Symbolbild

Die sächsische Union pflegt keine einheitliche Linie bei Parteitagen in Zeiten der Pandemie. Während die CDU im Kreis Meißen am Freitag in Großenhain trotz hoher Infektionszahlen in dieser Region vor Ort tagen will, verschob der Kreisverband Bautzen den für Samstag geplanten Nominierungsparteitag für Bundestagskandidaten erneut. Als Grund wurde die am Dienstag nach einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Länderchefs vereinbarte Fortsetzung des Lockdowns genannt.

«Einen digitalen Kreisparteitag zur Aufstellung eines Bundestagskandidaten lässt das Bundeswahlgesetz nicht zu. Der Bundeswahlleiter hat explizit klargestellt, dass nach derzeitiger Rechtslage die Nominierungen und Vertreterwahlen als analoge Präsenzveranstaltungen durchzuführen sind», erklärte der Bautzener Kreischef und Landrat Michael Harig.

«Die Entscheidung zur Durchführung der Nominierungsveranstaltung liegt bei den Kreisverbänden. Die geltende Corona-Schutz-Verordnung erlaubt Nominierungsveranstaltungen für öffentliche Wahlen. Eine solche führt der Kreisverband Meißen durch», erklärte der sächsische CDU-Generalsekretär Alexander Dierks auf Anfrage.

Im CDU-Kreisverband Bautzen sprach sich der Vorstand für Roland Ermer als Kandidat für die Bundestagswahl 2021 aus. Ermer ist selbstständiger Bäckermeister und Präsident des Sächsischen Handwerkstages. In Meißen geht es um die Nachfolge von Thomas de Maizière, der in den vergangenen Jahren in der Bundesregierung und zuvor in der sächsischen Landesregierung diverse Ressorts innehatte. Ihn will Kreischef Sebastian Fischer im Bundestag beerben.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH