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Impf-Debatte im Landtag sorgt für verbalen Schlagabtausch

Eine Sitzung des Sächsischen Landtages in Dresden. / Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
Eine Sitzung des Sächsischen Landtages in Dresden. / Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag bleibt mit ihrer ablehnenden Haltung zu den Corona-Schutzimpfungen isoliert. Das zeigte eine Parlamentsdebatte am Donnerstag in Dresden. Die Debatte wurde immer wieder von Zwischenrufen unterbrochen und persönlichen Verbalattacken begleitet.

Die AfD hatte das Thema Impfen und einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte des Gesundheitswesens erneut auf die Tagesordnung gebracht und bezweifelte dabei sowohl die Wirksamkeit der Impfungen als auch die offiziellen Zahlen zu Impfschäden. Vertreter anderer Parteien warfen der AfD vor, Stimmung gegen die Impfung zu machen und mit populistischen Thesen Aufmerksamkeit bekommen zu wollen.

Nach Meinung des AfD-Politikers Thomas Prantl gibt es eine «Untererfassung von Impfschäden und Impf-Toten und eine signifikante Übererfassung von Corona-Toten». Vielen Impfopfern verweigere die Regierung die gebotene Entschädigung, hieß es.

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage im Parlament hatte das Sozialministerium im Mai darüber informiert, dass in Sachsen 252 Verdachtsfälle mit einer über das übliche Maß hinausgehenden Impfnebenwirkung gemeldet wurden sowie 48 Todesfälle, die im zeitlichen Zusammenhang mit einer COVID-19-lmpfung standen.

Die SPD-Abgeordnete Sabine Friedel widersprach der Behauptung, Impfschäden würden verschwiegen. Im Paul-Ehrlich-Insititut seien rund 300.000 Fälle untersucht worden - bei insgesamt 172 Millionen Impfungen. Das Institut habe 116 Todesfälle im Zusammenhang mit Impfkomplikationen verzeichnet. Bei einer Million Impfungen seien weniger als zwei Menschen gestorben, bei einer Million Corona- Erkrankungen dagegen mehr als 10.000. Es mache sprachlos, wenn da behauptet werde, die Impfung sei gefährlicher als die Krankheit.

Sozialministerin Petra Köpping (SPD) äußerte sich auch zur Impfpflicht im Gesundheitswesen. 75,1 Prozent der Beschäftigten seien bisher voll immunisiert. In Einrichtungen, wo man besonders Stimmung gegen das Impfen gemacht habe, sei die Quote niedriger als in den anderen. Insgesamt hätten bisher 23.625 Beschäftigte noch keinen oder keinen vollständigen Impfnachweis erbracht. Die Versorgungssicherheit stehe im Vordergrund. Wenn diese nicht gewährleistet sei, gebe es für ungeimpftes Personal auch kein Betretungsverbot.

Der AfD-Abgeordnete Ivo Teichmann hatte zuvor gemutmaßt, dass der Pflegebereich zu kollabieren drohe, wenn «tausende ungeimpfte Pflegekräfte weiter zur Impfung genötigt werden und sich eine neue Arbeit suchen müssen».

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