Im Zusammenhang mit mehreren in Bautzen aufgestellten Holzkreuzen wird auch ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz geprüft. Die Ermittlungen des Staatsschutzes der Görlitzer Polizei wurden dahingehend ausgeweitet, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Geprüft werde, ob neben einer Ordnungswidrigkeit auch ein Straftatbestand besteht. Es gebe Zeugenhinweise auf Fahrzeuge und Personen, die bei der Aufstellung der Kreuze beobachtet wurden. Sie sind zum Teil anhand der Kennzeichen identifiziert.
Die Polizei hatte am vergangenen Wochenende insgesamt 23 Holzkreuze von zwei Standorten entfernt, die mit Namen und Jahreszahlen beschriftet waren. Dabei soll es sich nach Behördenangaben um Todesopfer von Straftaten ausländischer Bürger handeln.
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