Die Polizeidirektion Görlitz ermittelt gegen einen 29 Jahre alten Mann aus Bautzen nun auch wegen des Verdachts der Volksverhetzung. «Die Ermittlungen werden vom Dezernat Staatsschutz geführt und dauern an», teilte die Polizeibehörde am Dienstag mit. Im Zentrum steht ein Video, das der Tatverdächtige bereits im März 2016 auf seiner Facebook-Seite hochgeladen haben soll.
Darin macht ein Busfahrer die Ansage: «Alle Ausländer sofort einsteigen. Wir fahren nach Auschwitz». Nach Medienberichten ist das Video eine Fälschung, der Ton wurde manipuliert. Im Original hatte der Fahrer Flüchtlinge in seinem Bus freundlich begrüßt. Nach Angaben der Polizeidirektion war ihr das Video durch eine Anfrage des in Berlin erscheinenden «Tagesspiegels» bekannt geworden. Die Zeitung hatte über den Fall auch berichtet.
«Bei der Verfolgung von sogenannten Hass-Postings in den sozialen Medien ist die Polizei auf Hinweise aus der Öffentlichkeit angewiesen», teilte die Görlitzer Direktion mit. Eine Kontrolle sozialer Medien durch die Sicherheitskräfte finde nicht statt. Gegen den 29-Jährigen war bereits ermittelt worden, weil er in der Nacht zum 2. November 2016 in Bautzen einen Flüchtling aus Libyen mit einer Schreckschusspistole bedroht haben soll. Die Strafsache liegt nach Polizeiangaben mittlerweile beim Amtsgericht Bautzen.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
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