Eine armenische Familie aus Dresden muss zurück in ihre Heimat. Das Verwaltungsgericht der Stadt lehnte am Dienstag Eilanträge gegen die Abschiebung aus formalen Gründen ab. Die Anträge seien unzulässig, da sie so spät gestellt wurden, dass dem Gericht nicht mehr ausreichend Zeit für eine Entscheidung geblieben sei, sagte ein Gerichtssprecher.
Weil bereits seit längerer Zeit eine Ausreisepflicht bestanden habe, sei ein in «letzter Minute» gestellter Eilantrag «mangels Rechtsschutzinteresse» unzulässig. Überdies habe das Oberverwaltungsgericht Bautzen im vorigen Jahr bereits die Anträge auf Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen abgelehnt.
Die fünfköpfige Familie aus Armenien soll auf Anordnung der Landesdirektion Sachsen in ihre Heimat abgeschoben werden. Laut der Behörde waren die Eltern 2006 nach Deutschland gekommen und hatten sich als Iraker ausgegeben. Erst 2014 hatte eine Expertenanhörung erbracht, dass die Familie nicht aus dem Irak stammt. «Die Eltern haben die Behörden jahrelang über ihre Identität und ihre Staatsangehörigkeit getäuscht», teilte die Landesdirektion mit.
Die drei in Deutschland geborenen Kinder haben laut der Behörde wie die Eltern die armenische Staatsbürgerschaft. Ein erster Abschiebungsversuch war im August vorigen Jahres am Widerstand der Familie gescheitert. Daher war im Vorfeld entschieden worden, die Familienmitglieder auch getrennt abzuschieben.
Die Polizei hatte nach eigenen Angaben am Montagabend Vater (37) und Mutter (34) sowie zwei Jungen im Alter von sechs und acht Jahren in der Wohnung angetroffen. Die zehn Jahre alte Tochter fehlte. Das Mädchen wird nun als Vermisste gesucht. Wegen gesundheitlicher Probleme wurde die Mutter in ein Krankenhaus gebracht. Der Vater und die beiden Jungen wurden der Bereitschaftspolizei übergeben. Sie sollten am Dienstag von Düsseldorf aus mit einem Sammelcharter nach Armenien geflogen werden.
Im Zusammenhang mit der Polizeiaktion am Montagabend hatten rund 80 Menschen spontan gegen eine Abschiebung protestiert. Wie die Polizei mitteilte, sei die rund 30-minütige Demonstration lautstark, aber ohne Zwischenfälle verlaufen.
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