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Kaviar an Nordkorea geliefert: Anklage zweifelt an Vorwurf

17.03.2017 von

Weil sie trotz Sanktionen hochwertige Spirituosen und Kaviarersatz im Wert von insgesamt 24 000 Euro nach Nordkorea geliefert haben sollen, stehen eine Frau und zwei Männer in Chemnitz vor Gericht. In der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht soll geklärt werden, ob die Angeklagten im Alter zwischen 64 und 70 Jahren tatsächlich gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen haben. Die erste Instanz hatte diese Frage bejaht. Doch selbst aus Sicht der Anklage gibt es inzwischen erhebliche Zweifel, sagte Staatsanwalt Christian Seifert zum Prozessauftakt am Freitag.

Knackpunkt ist demnach die Frage, ab wann eine Ware als hochwertiges Luxusgut gilt und damit unter ein Embargo fällt. «Eine Wertgrenze wird in der Verordnung nicht genannt. Genau das ist das Problem an der Geschichte», sagte der Richter. Der Fall sei bundesweit einzigartig, weil es dazu bisher kein Urteil gebe. Der Prozess wird am Montag mit der Vernehmung von drei weiteren Zeugen fortgesetzt.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Jan Woitas

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