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Diesel-Abgas- und Bußgeldverfahren belasten Gerichte

Eine Statue der Justitia mit einer Waage und einem Schwert in ihren Händen. Foto: Arne Dedert/dpa/Symbolbild
Eine Statue der Justitia mit einer Waage und einem Schwert in ihren Händen. Foto: Arne Dedert/dpa/Symbolbild

Die Verfahren zum Diesel-Abgas-Skandal und um Bußgelder haben die Arbeitsbelastung der Ordentlichen Gerichtsbarkeit in Sachsen im vergangenen Jahr kräftig erhöht. Am Oberlandesgericht (OLG) waren gut ein Drittel der Zivilsachen Abgasverfahren, an den Landgerichten machten sie gut 18 Prozent aus, wie OLG-Präsident Leon Ross am Donnerstag bei der Vorstellung der Jahresbilanz in Dresden sagte. «Da ist eine Wucht angekommen, mit der niemand gerechnet hat.»

Die Amtsgerichte verzeichneten einen Zuwachs um fünf Prozent bei Bußgeldverfahren, davon allein 745 mit Corona-Bezug. Bei Verbraucherinsolvenzen überrascht laut Ross hingegen der starke Rückgang von rund einem Drittel.

Beim OLG und den Amtsgerichten gab es insgesamt weniger Eingänge bei den Zivilkammern, bei den Landgerichten nahmen sie gegenüber 2019 um mehr als drei Prozent zu - von 11.011 auf 11.377. In Strafsachen hingegen blieben die Eingänge bei den Amts- und Landgerichten weitgehend stabil, am OLG gab es einen Rückgang um sieben Prozent. Auch in Familiensachen nahmen die Eingänge ab, die Insolvenzverfahren verringerten sich um mehr als ein Viertel. Indes gebe es bei Staatsschutzverfahren «überhaupt keinen Nachlass», berichtete Ross.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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