Piwarz verteidigt Absage an Bildungsgipfel und übt Kritik

Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) hat seine Absage an den sogenannten Bildungsgipfel von Bund und Ländern verteidigt. Dazu habe es lediglich «eine lapidare Einladung, keinerlei inhaltliche Vorbereitung und Abstimmung im Vorfeld» gegeben, erklärte er am Dienstag auf Anfrage. «Eine wirkliche Ernsthaftigkeit bei der Problemlösung kann ich in einem solchen Vorgehen nicht erkennen. Von einer Bundesbildungsministerin erwarte ich mehr, als eine Krise herbeizureden. Wenn es ihr wirklich so ernst mit dem Bildungssystem ist, wundere ich mich, dass sie sich für ein Gespräch mit der Kultusministerkonferenz in dieser Woche wieder nur eine Stunde Zeit nimmt.»

In Berlin kamen am Dienstag Vertreter der Bildungspolitik, von Gewerkschaften, Lehrerverbänden sowie Experten aus der Zivilgesellschaft zu einem Bildungsgipfel zusammen. Dabei sollte es um einen Austausch über grundsätzliche Fragen des Bildungssystems gehen. Ziel sei eine «neue Kultur in der Bildungszusammenarbeit» und eine engere Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen, da Reformen und Verbesserungen wegen der verschiedenen Zuständigkeiten oft nur mühsam zu erreichen seien, hieß es.

Für die Bundesregierung nahm Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) teil. Schon vor dem Treffen gab es Kritik, da keine konkreten Beschlüsse geplant waren. Für Bildung zuständige Minister aus unionsregierten Ländern nahmen nicht teil.

Piwarz stellte klar, dass er Stark-Watzinger vor mehr als einem Jahr nach Sachsen eingeladen habe, um mit ihr inhaltlich ins Gespräch zu kommen. Leider habe der Besuch bis heute nicht geklappt. «Ich bin sehr an einem intensiven Austausch mit dem Bund zu anstehenden Themen und Problemen im Bildungsbereich interessiert. Aber das muss auf Augenhöhe geschehen, und die Länder müssen umfangreich einbezogen werden. Das kann ich bislang in den vor allem medialen Äußerungen nicht erkennen. Dass die angemaßte Bildungskompetenz des Bundes zumindest zu hinterfragen ist, hat der dortige Umgang mit Schulen während der Corona-Pandemie gezeigt.»