Sachsen will den Breitbandausbau für ein schnelles Internet zu 100 Prozent fördern. Damit entfällt der Eigenanteil der Kommunen. Bislang wurden Bundesmittel vom Freistaat in der Regel auf 90 Prozent Förderung aufgestockt. Doch die restlichen zehn Prozent waren gerade für kleine Gemeinden oft eine unüberwindbare Hürde. Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) sprach am Mittwoch von einer «entscheidenden Zukunftsinvestition». Die Botschaft laute: «100 Prozent Förderung für 100 Prozent Glasfaser». Man müsse einen Schritt hin zur Gigabit-Gesellschaft tun. Langfristiges Ziel sei die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser. Nach einer gemeinsamen Absichtserklärung mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sei man nun mit dem Finanzministerium im Gespräch.
«Man kann vor dem Problem nicht die Augen verschließen. Wer der Meinung ist, 30 Megabit pro Sekunde reichen aus, spielt mit der Zukunftsfähigkeit dieses Landes», sagte Dulig der Deutschen Presse- Agentur. Sachsen müsse in diesem Wettlauf bestehen. Bis 2025 soll als erster Schritt flächendeckend ein Übertragungsvolumen von mindestens 100 Megabit pro Sekunde erreicht werden. Mit Glasfaser sind dann weit höhere Bandbreiten und Anwendungen wie das Internet der Dinge, autonomes Fahren oder der Mobilfunkstandard 5G möglich. Momentan haben in Sachsen nur etwa 60 Prozent der Haushalte eine Verbindung mit einer Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Nach einem neuerlichen Förderaufruf sollen es demnächst 67 Prozent sein.
Dulig widersprach der Kritik, sein Ministerium habe die Förderung verschlafen und sei für den Flickenteppich beim Breitbandausbau verantwortlich. Die SPD habe sich schon am Anfang der Legislaturperiode 2014 dafür stark gemacht, den Breitbandausbau mit 98 Prozent zu fördern. Damit habe man sich aber nicht durchsetzen können. Statt die Schuldfrage zu klären, gelte es nun den Blick nach vorn zu richten.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
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