Landkreise und Städte erhalten Mittel für Energiewende

Die sächsischen Landkreise und kreisfreien Städte sollen am Freitag je eine Million Euro als Mittel für die Energiewende erhalten. Die sogenannten «Klimamillionen» seien Zuweisungen für Investitionen in den Bereichen Klimaschutz, Energiewende und Klimaanpassung, teilte das sächsische Energieministerium am Mittwoch in Dresden mit. Basis sei das Gesetz über das Kommunale Energie- und Klimabudget (KomEKG), das vergangenen Dezember vom Landtag verabschiedet wurde.

Das Geld könnte Investitionen insbesondere in Anlagen zur Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energien, in klimaschonende Mobilität, im Bereich Energieeinsparung und Energieeffizienz oder in die Anpassung an die Klimakrise finanziert werden. Auch nächstes Jahr sollen die Landkreise und kreisfreien Städte Fördermittel erhalten.

«Die Klimamillionen sind ein einfaches, transparentes und breit nutzbares Instrument», sagte Sachsens Energieminister Wolfram Günther (Grüne). Sie seien so angelegt, dass die Landkreise und kreisfreien Städte ihre Vorhaben hebeln können, indem sie die Zuweisung des Energieministeriums mit anderen Mitteln kombinieren. Zudem seien die «Klimamillionen» ein wichtiges Instrument, um das alltägliche Lebensumfeld nachhaltiger und zukunftsfester zu machen, betonte Günther. Die Landkreise und die kreisfreien Städte können selbst entscheiden, was gefördert wird und was nicht.

Außerdem könnten die «Klimamillionen» flexibel eingesetzt und in einem transparenten Verfahren auch an Gemeinden und kommunale Unternehmen weitergereicht werden. Dem Ministerium zufolge dürfen mit der Zuweisung auch Maßnahmen für die Vorbereitung und Unterstützung der Investitionen oder für den Ausbau von Wissen und Wissenstransfer finanziert und Bürgerbeteiligungsangebote unterstützt werden. Auch eine Kombination mit Drittmitteln sei erlaubt. Dies soll den Kommunen ermöglichen, weitere Gelder für ihre Projekte vor Ort anzuschaffen.