Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU) sieht angesichts guter Steuerprognosen Entlastungen und Schuldenabbau in Sicht. «Die neuen Zahlen belegen, dass es bei weiter guten Rahmenbedingungen Zeit für eine spürbare Steuerentlastung ist», kommentierte Unland am Donnerstag die Mai-Steuerschätzung: «Darüber hinaus sollte die aktuelle Einnahmelage für wichtige, langfristig ausgerichtete Schlüsselinvestitionen sowie konsequent zum Schuldenabbau genutzt werden. Dieser Dreiklang ist der Maßstab für eine gute Zukunft unseres Landes.»
Die Experten für die Steuerschätzung hatten diesmal in Bad Muskau (Ostsachsen) getagt und am Donnerstag ihre Ergebnisse vorgetragen. Demnach kassiert der Staat in den kommenden Jahren weit mehr Steuern als bisher erwartet und hat so größeren Spielraum für Ausgaben oder Entlastungen der Bürger. Bund, Länder und Kommunen können bis zum Jahr 2021 mit 54,1 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen als noch im November vorhergesagt. Gründe sind die gute Konjunktur, eine Rekordbeschäftigung sowie höhere Löhne und Firmengewinne. Vor allem die Länder und Kommunen profitieren davon.
Unland trat allerdings wie gewohnt auf die Euphoriebremse. Die konkreten Auswirkungen für Sachsen sollen nun berechnet und in den kommenden Wochen vorgestellt werden, hieß es.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: dpa / Arno Burgi
