Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will verstärkt Straftäter nach Afghanistan und auch Syrien abschieben. Er sei zurzeit dabei, regelmäßige Abschiebungen nicht nur mit Charterflügen, sondern auch mit Linienflügen zu organisieren, sagte der CSU-Politiker in einer Rede beim Landesparteitag der sächsischen Union in Leipzig. «Wir werden die Gespräche mit Afghanistan und Syrien auch weiter fortsetzen und dafür sorgen, dass diese Abschiebungen schlichtweg stattfinden.»
Die Gesellschaft erwarte, dass verurteilte Straftäter nach einem Gefängnisaufenthalt nicht wieder in die Städte und Landkreise zurückkehrten. «Wir müssen diese Bereitschaft, weiterhin abzuschieben, auch nochmal deutlich erhöhen, weil wir dieses berechtigte Bedenken unserer Bevölkerung auch wahrnehmen müssen, dass sie diese Leute nicht wieder in ihren Städten und Gemeinden finden wollen.»
Er sei kürzlich gefragt worden, ob er Skrupel hätte, Menschen nach Afghanistan abzuschieben, sagte Dobrindt. Seine Antwort sei gewesen: «Ich hätte Skrupel nicht alles dafür zu tun, dass Straftäter, die in Deutschland unsere Gesellschaft gefährden, nicht abgeschoben werden. Und deswegen werden wir das konsequent weiter verfolgen.»
