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Kundgebung für Präsident Pavel am Altstädter Ring in Prag

Präsident Pavel / pixabay W4hr
Präsident Pavel / pixabay W4hr

Eine Bürgerinitiative ruft zu einer Kundgebung am Sonntag in Prag auf, um Präsident Pavel im Konflikt mit Außenminister Macinka zu unterstützen.

Am kommenden Sonntag, den 1. Februar, ruft die Bürgerinitiative Milion chvilek pro demokracii zu einer Kundgebung auf dem Altstädter Ring in Prag auf. Unter dem Motto „Wir stehen hinter dem Präsidenten“ sollen die Bürger ein Zeichen gegen den politischen Druck setzen, dem Präsident Petr Pavel ausgesetzt ist. Die Initiative fordert alle Bürger auf, solidarisch mit dem Staatsoberhaupt zu stehen und diesen Konflikt offensiv zu attackieren. Das teilkte die Plattform Tscechien.News mit.

Der Anlass für die Kundgebung ist ein Streit zwischen Präsident Pavel und Außenminister Petr Macinka, der durch die Nichternennung des Abgeordneten Filip Turek zum Umweltminister ausgelöst wurde. Die Situation eskalierte am Dienstag, als Pavel auf einer Pressekonferenz Vorwürfe erhob, dass Macinka versucht habe, ihn zu erpressen. Das Präsidialamt veröffentlichte die Korrespondenz, die die Spannungen zwischen beiden verdeutlicht. Macinka ließ jedoch nicht locker und erklärte, dass seine Aussagen der normalen politischen Verhandlung dienlich sind und nichts mit Erpressung zu tun haben.

Die Organisatoren der Kundgebung betonen, dass es hierbei um die Sicherheit des Landes und die Verteidigung der demokratischen Werte gehe. „Es ist Zeit zu zeigen, dass wir viele sind“, heißt es in der Mitteilung. Aufgrund der kurzfristigen Organisation könnte die Kapazität am Altstädter Ring nicht ausreichen, weshalb die Veranstalter ankündigten, gegebenenfalls auch in anderen Städten aktiv zu werden, um landesweit Präsenz zu zeigen. Zukünftig sollen zudem größere Orte ausgewählt werden, um allen Unterstützern Platz zu bieten.

In der Online-Kampagne Stojíme za prezidentem, die ebenfalls zur Unterstützung des Präsidenten aufruft, stehen Werte wie Freiheit, Demokratie und Tschechiens Verankerung in der EU und NATO im Mittelpunkt. Bis jetzt haben bereits über 409.000 Menschen die Petition zur Unterstützung unterschrieben.