Viel Verantwortung. Meißens 1. Beigeordnete und Vize-Landrätin Janet Steinbach-Putz wird Mitglied Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie, die sich am Montag im Bundestag konstituiert. Das geht auch einem Sh reiben der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hervor, über das Politico zuerst berichtet hatte. Das Gremium, bestehend aus jeweils 14 Abgeordneten und Sachverständigen. Die Kommission wurde mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken Anfang Juli eingesetzt.
Die Unionsfraktion entsendet fünf Mitglieder, während die SPD und die AfD jeweils drei Mitglieder, die Grünen zwei und die Linken eins benennen. Der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe soll bis Ende Juni 2027 vorgelegt werden. Die Hauptaufgabe des Gremiums ist es, ein umfangreiches Gesamtbild der Pandemie zu erstellen, einschließlich der Ursachen, Verläufe und Folgen, sowie eine Bewertung der staatlichen Maßnahmen. Ziel ist es, Erkenntnisse zu gewinnen, um für kommende Pandemien besser gerüstet zu sein.
Die Opposition hatte aufgrund der Vorwürfe gegen den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Masken einen Untersuchungsausschuss gefordert. Die Union lehnte dies jedoch ab und setzte stattdessen die Enquete-Kommission ein, welche im Vergleich zu einem Untersuchungsausschuss weniger Befragungsrechte hat.
Die CDU/CSU-Fraktion entsendet insgesamt fünf Sachverständige: den Hamburger Intensivmediziner Stefan Kluge (Direktor der Klinik für Intensivmedizin Hamburg-Eppendorf), Carolin Kubbe (Schulleiterin an der Carl-von-Weinberg-Schule Frankfurt), Christoph M. Schmidt (Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung), Janet Steinbach-Putz (1. Beigeordnete des Landkreises Meißen, Dezernat Soziales) und Christian Weidner (Präsident des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit).
Die SPD-Fraktion beruft laut Deutsches Ärzteblatt Andrea Kießling, Professorin für Gesundheitsrecht an der Goethe-Universität Frankfurt, Isabel Rothe, Präsidentin der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin in Dortmund, sowie Michael Müller als Landesvertreter und ehemaliger Regierender Bürgermeister in Berlin.
Die AfD-Fraktion möchte nach aktuellem Stand Michael Nehls, der Gehirnforscher sei, Stefan Homburg (emeritierter Professor) und Tom Lausen (Statistiker) berufen.
Die Grünen-Fraktion entsendet Armin Nassehi (Lehrstuhl für Allgemeine Soziologie und Gesellschaftstheorie an der Ludwig-Maximilans-Universität München) in die Kommission, eine zweite Person soll zu einem späteren Zeitpunkt benannt werden. Die Wahl der Linken-Fraktion fiel auf den Gesundheitswissenschaftler Rolf Rosenbrock.
An der Auswahl gibt es auch Kritik. Aus Sicht von Experten fehlen Immunologen, die beurteilen können, wann welcher Virus wie ansteckend war.
