Viel Verantwortung. Meißens 1. Beigeordnete und Vize-Landrätin Janet Steinbach-Putz wird Mitglied Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie, die sich am Montag im Bundestag konstituiert. Das geht auch einem Sh reiben der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hervor, über das Politico zuerst berichtet hatte. Das Gremium, bestehend aus jeweils 14 Abgeordneten und Sachverständigen. Die Kommission wurde mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken Anfang Juli eingesetzt.
Die Unionsfraktion entsendet fünf Mitglieder, während die SPD und die AfD jeweils drei Mitglieder, die Grünen zwei und die Linken eins benennen. Der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe soll bis Ende Juni 2027 vorgelegt werden. Die Hauptaufgabe des Gremiums ist es, ein umfangreiches Gesamtbild der Pandemie zu erstellen, einschließlich der Ursachen, Verläufe und Folgen, sowie eine Bewertung der staatlichen Maßnahmen. Ziel ist es, Erkenntnisse zu gewinnen, um für kommende Pandemien besser gerüstet zu sein.
Die Opposition hatte aufgrund der Vorwürfe gegen den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Masken einen Untersuchungsausschuss gefordert. Die Union lehnte dies jedoch ab und setzte stattdessen die Enquete-Kommission ein, welche im Vergleich zu einem Untersuchungsausschuss weniger Befragungsrechte hat.
