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Dobrindt: Schwere und schwerste Straftäter auf Abschiebeflug

Der Abschiebeflug nach Afghanistan hob am Tag des Migrationsgipfels von Innenminister Dobrindt (CSU) ab. (Archivbild) / Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der Abschiebeflug nach Afghanistan hob am Tag des Migrationsgipfels von Innenminister Dobrindt (CSU) ab. (Archivbild) / Foto: Kay Nietfeld/dpa

Innenminister Dobrindt schickt 81 ausreisepflichtige Afghanen mit dem ersten Abschiebeflug in seiner Amtszeit in ihr Herkunftsland. Ohne Unterstützung von Katar ging es auch dieses Mal nicht.

Bei den von Leipzig aus abgeschobenen 81 Afghanen handelt es sich nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt um «schwere und schwerste Straftäter». Das sagte der CSU-Politiker im ARD-«Morgenmagazin». Für solche Abschiebungen gebe es «ein ganz berechtigtes Interesse der Bürgerinnen und Bürger.» Die Rückführung kam seinen Angaben zufolge mit Hilfe des Golfemirats Katar und über «technische Kontakte» mit Afghanistan zustande. Der Flug geht demnach direkt nach Afghanistan.

Dobrindt bekräftigte, dass aus seiner Sicht Gespräche mit den Taliban nötig sind: «Wenn man auch daran denkt, dass wir in der Zukunft weiterhin Abschiebungen nach Afghanistan ermöglichen wollen, dann muss man eben auch diese Kontakte haben, muss man diese Gespräche führen. Das ist unterhalb der diplomatischen Beziehungen, aber diese Gespräche werden geführt werden müssen», sagte er.

Deutschland unterhält zu den islamistischen Taliban in Kabul keine diplomatischen Beziehungen. Die Gruppe ist insbesondere wegen ihrer Missachtung von Menschen- und vor allem Frauenrechten international isoliert. Man erkenne das Regime nicht als rechtmäßige Regierung an, hatte Außenminister Johann Wadephul (CDU) zuletzt gesagt.

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