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Thomas de Maiziere in Meißen: Den Staat wieder flott machen

Thomas de Maiziere in Meißen. Foto: CDU Meißen
Thomas de Maiziere in Meißen. Foto: CDU Meißen

In Meißen diskutierte die CDU über die Themen Staatsreform und Verantwortung in Zeiten des Wandels.

Trotz Hitze ein volles Haus. Am Montagabend begrüßte die Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Meißen, Bianca Wunderwald, fast 70 Gäste im Haus der Kirche in Meißen. Sie betonte, dass 80 Jahre CDU kein Anlass zum Feiern, sondern auch eine Aufforderung zur reflexiven Auseinandersetzung mit dem politischen Auftrag sei. Unter dem Motto „Staatsreform und politische Verantwortung – Perspektiven für die CDU in Zeiten des Wandels“ diskutierten die Anwesenden über die Herausforderungen der Gegenwart. Das teilte die CDU Meißen mit.

Bundesminister a.D. Dr. Thomas de Maizière, Vorsitzender der Expertenkommission zur Staatsreform, erläuterte die Initiative, den Staat „wieder flott und handlungsfähig“ zu machen. Im März wurde ein Zwischenbericht mit 30 konkreten Vorschlägen veröffentlicht, von denen 60 Prozent in den Koalitionsvertrag der aktuellen Regierung eingeflossen seien. Diese Vorschläge zielen darauf ab, eine transparentere und innovationsfreundliche Gesetzgebung zu schaffen, Verantwortlichkeiten klar zuzuordnen und die Bildung durch einen nationalen Bildungsrat zu stärken.

Die Diskussion umfasste auch Kommunalpolitik, europäische Regelungen, Verwaltung und Demografie. Auf die Frage nach der Realisierbarkeit der Vorschläge antwortete de Maizière optimistisch: „Ich bin deshalb optimistisch, weil die Lage so schlecht ist.“ Damit motivierte er die Anwesenden, zugleich pragmatisch an Lösungen zu arbeiten.

Superintendent i. R. Andreas Stempel schloss die Veranstaltung mit einem Dank für das „Plädoyer für den Pragmatismus“ und betonte die Notwendigkeit, den Wandel aktiv zu gestalten.

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