Tausende Unternehmen und Soloselbstständige in Sachsen haben im vergangenen Jahr rund 105 Millionen Euro an Corona-Soforthilfen zurückgezahlt. Das geht aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage des BSW-Landtagsabgeordneten Jens Hentschel-Thöricht hervor. Zudem hat das Land die Rückforderung solcher Zahlungen forciert. Demnach wurden 2025 rund 31.100 Rückforderungsbescheide erstellt. Im Jahr zuvor waren es den Angaben zufolge etwa 1.200.
Nach Kritik waren im Sommer Erleichterungen bei der Rückzahlung beschlossen worden, um Unternehmen nicht zu überfordern. Dazu gehören eine zinsfreie Rückzahlungsfrist von sechs Monaten sowie die Möglichkeit von Ratenzahlung. Seit Inkrafttreten dieser Regelungen sei in 3.100 Fällen eine Verlängerung der Rückzahlungsfrist beantragt worden, so das Ministerium. Davon seien bisher 2.200 Anträge bewilligt worden.
Aus Sicht Hentschel-Thörichts ist die Praxis für viele Kleinunternehmer weiterhin existenzbedrohend: «Was als schnelle, unbürokratische Hilfe in einer historischen Ausnahmesituation angekündigt wurde, wird Jahre später mit fiskalischer Härte zurückgeholt – oft von denen, die sich bis heute wirtschaftlich nicht erholt haben.» Er forderte, Rückzahlungen und Vollstreckungen zu stoppen.
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