Das Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) an der TU Dresden geht von deutlichen Gewinnen rechtspopulistischer Parteien bei der Europawahl am Sonntag aus. Das vielbefürchtete Szenario eines von anti-europäischen Parteien dominierten EU-Parlaments wird nach Einschätzung der Forscher aber nicht eintreten, wie sie am Mittwoch im Ergebnis ihrer aktuellen Studie «Europa vor den Wahlen» mitteilten. Einer starken Allianz der Rechtspopulisten im neuen Europaparlament stünden unterschiedlich gelagerte Interessen entgegen, in der Frage der Migration, aber auch in Bezug auf die Wirtschaftspolitik, sagte MIDEM-Direktor Hans Vorländer der Deutschen Presse-Agentur.
Die Migration wird nach seinen Angaben nicht in allen Ländern auf nationaler Ebene, aber eindeutig mit der Europäischen Union verbunden. «Das lässt die Europawahl europäischer werden als in der Vergangenheit.» Die Einstellung gegenüber Migration und Europa und die Zufriedenheit mit der Demokratie sind laut Vorländer national unterschiedlich. «Migration spielt in den Ländern Mittel- und Osteuropas keine so ganz entscheidende Rolle, weil sowieso alle dagegen sind.»
Mit Ausnahme von Ungarn könne da nicht so stark polarisiert werden. «Rechtspopulisten legen es immer darauf an, das Thema hochzukochen, weil sie sich Mobilisierungserfolge davon versprechen», nannte der Politikwissenschaftler eine weitere zentrale Erkenntnis der Studie, die auf Literatur und Daten des Eurobarometer beruht.
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