Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland angemahnt. Noch immer fühlten sich viele Ostdeutsche als Bürger zweiter Klasse, sagte Scholz am Montag beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum im brandenburgischen Bad Saarow. «Das ist kein guter Zustand für unsere Gesellschaft und zwar für Deutschland insgesamt.» Der bisherige Aufbau Ost sei im Wesentlichen ein Nachbau West gewesen. «Aber wer immer nur nachbaut, kann nie Erster sein.» Ostdeutschland brauche die Chance auf einen Vorsprung, betonte Scholz. Als Themenfelder hierbei nannte er Mobilität, Klima, Digitalisierung und Gesundheit.
«Wenn man sich an die Ausgangsbedingungen erinnert, dann ist der Aufbau Ost seit der Deutschen Einheit 1990 ein riesiger Erfolg», betonte der Sozialdemokrat. Es sei aber noch nicht alles gut im Osten. «Wir haben in Deutschland noch immer ein deutliches, ein dauerhaftes und vor allem ein strukturelles Ungleichgewicht zwischen Ost und West - und zwar zu Lasten Ostdeutschlands.» Er verwies dabei auf Unterschiede bei Einkommen, Vermögen und Erbschaften sowie fehlende Konzernzentralen und Forschungseinrichtungen.
