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Verleumdung der Zwickauer OB: Verhandlung ausgesetzt

13.02.2018 von

Die Berufungsverhandlung um die Verleumdung der Zwickauer Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) ist am Dienstag nach nur einer Stunde ausgesetzt worden. Auf Beschluss des Landgerichts Zwickau soll einer drei Angeklagten nun zunächst von einem Gutachter daraufhin untersucht werden, inwieweit der 49-Jährige verhandlungsfähig ist. Er und zwei weitere Männer im Alter von 41 und 54 Jahren sollen der Kommunalpolitikerin unterstellt haben, die Terrormiliz IS zu unterstützen.

Die Angeklagten hatten Findeiß bei einem Bürgergespräch in Form eines Spaziergangs im August 2016 mehrfach vorgeworfen, in ihrem Wohnhaus IS-Kämpfer zu beherbergen. Anschließend hatten sie Videoaufnahmen ihrer Aktion ins Internet gestellt. Das Amtsgericht Zwickau hatte sie deshalb im vergangenen Sommer wegen übler Nachrede und Verleumdung zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.

Die Zwickauer Rathauschefin sowie weitere Mitarbeiter der Stadtverwaltung sollten ursprünglich am Dienstag als Zeugen aussagen. Wann der Prozess weitergeht, steht nach Angaben des Richters noch nicht fest. Ein für Ende Februar anberaumter Fortsetzungstermin wurde abgesetzt.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Arno Burgi

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