Die Europaabgeordnete Henrike Hahn sieht mit Blick auf Chip-Fördergelder für Projekte in Sachsen-Anhalt und Sachsen die Bundesregierung am Zug. Der Hauptteil der voraussichtlichen Fördergelder werde von den EU-Staaten bereitgestellt, sagte sie vor Journalisten auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur, ob schon abzusehen sei, wie viel öffentliche Mittel nach Magdeburg und Dresden ausgereicht werden könnten. Es müsse jetzt von deutscher Regierungsseite entschieden werden, wie viel Geld bis wann fließe. Die Grünen-Abgeordnete war direkt an den Verhandlungen zu dem Gesetz auf EU-Ebene beteiligt.
Vor gut einer Woche hatten sich Unterhändler von Europaparlament und EU-Staaten auf das sogenannte EU-Chip-Gesetz geeinigt, mit dem 43 Milliarden Euro an öffentlichen und privaten Geldern mobilisiert werden sollen. 3,3 Milliarden sollen aus dem EU-Budget kommen. In Deutschland könnten nach derzeitigem Stand vor allem zwei Projekte von dem neuen Gesetz profitieren: Intel plant, in Magdeburg ab 2027 Chips der neuesten Generation herzustellen. Darüber hinaus will der Chipkonzern Infineon in diesem Herbst mit dem Bau eines neuen Werks in Dresden beginnen.
