Sachsen plant angesichts einer steigenden Zahl von Neuinfektionen schärfere Corona-Regeln. Das sieht ein Entwurf des Gesundheitsministeriums zur neuen Corona-Schutzverordnung vor, der in den nächsten Tagen in den Ausschüssen des Landtages sowie von Verbänden diskutiert werden soll. Unter anderem schlägt das Ministeriums strenge Einschränkungen vor, wenn vor Ort fünf Tage lang der Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner überschritten wird.
Dazu gehören etwa ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen und eine Beschränkung der Teilnehmerzahl bei Demonstrationen und Versammlungen auf höchstens 200. An Beerdigungen dürften dann höchstens 15 Personen dabei sein, in Kirchen könnten laut Entwurf nur noch maximal 50 Menschen zusammenkommen. Zudem will das Ministerium bei steigenden Zahlen den eingeschränkten Regelbetrieb für Kitas und Schulen sowie eine Maskenpflicht für Schüler der Sekundarstufe eins. Die Maßnahmen müssen die Kommunen vor Ort dann anordnen.
Das Gesundheitsministerium verwies darauf, dass es sich lediglich um einen Entwurf handelt. Auch die Ergebnisse der für Mittwoch geplanten Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder fließen demnach ein - ebenso wie die Anmerkungen der Ausschüsse und Verbände.