Das Ifo-Institut hat neue Kriterien für die deutsche Regionalförderung ab 2021 vorgeschlagen. «Zur Bestimmung von Fördergebieten sollten künftig die Wirtschaftsleistung je Erwerbstätigem, die Unterbeschäftigungsquote, eine Prognose der Zahl der Erwerbsfähigen bis zum Jahr 2035 und die Ausstattung mit schnellem Internet sowie Autobahn- und ICE-Anschlüsse herangezogen werden», teilte der stellvertretende Leiter des Ifo-Institutes in Dresden, Joachim Ragnitz, am Donnerstag mit.
Demnach werden zwar vor allem Regionen in Ostdeutschland als strukturschwach ausgewiesen. Zusätzlich aber auch viele ursprünglich industrielle Regionen in Westdeutschland, die das Wegbrechen bislang dominierender Wirtschaftszweige nicht verkraftet haben.
Im Koalitionsvertrag hatten CDU/CSU und SPD angekündigt, die deutsche Regionalförderung neu aufzustellen. Künftig soll nicht «nach Himmelsrichtung», sondern «nach Bedarf» gefördert werden. Daher hat das ifo Institut (Niederlassung Dresden) gemeinsam mit der Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen und dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung eine Vielzahl von Kriterien daraufhin untersucht, inwieweit sie zur Messung von Strukturschwäche geeignet sind.
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