Der Thüringer SPD-Medienpolitiker Matthias Hey hat sich empört gezeigt über die Forderung der CDU-Fraktionen in Sachsen und Sachsen-Anhalt, über eine mögliche Fusion von ZDF und ARD zu diskutieren. Die Menschen vertrauten mehrheitlich den journalistischen Formaten der beiden Sender, sagte Hey der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Als Beispiel nannte Hey die Nachrichtensendungen von ZDF und ARD. «Deswegen ist dieser Vorschlag - und das muss man so deutlich sagen - auch ein Angriff auf die journalistische Freiheit in diesem Land.»
Nach Heys Ansicht ist eine Zusammenlegung auch rechtlich nicht möglich. «Rechtlich gesehen sind beide Anstalten etwas vollkommen anderes», sagte er. Die ARD sei eine Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten und das ZDF sei ganz anders strukturiert. «Rechtlich gesehen - es gibt einen Medienstaatsvertrag - geht das gar nicht», sagte er.
Wahlkampf in Sachsen-Anhalt
Der SPD-Politiker warf der CDU ein Wahlkampfmanöver vor. «Die laufen im Moment der AfD hinterher, weil es gerade Landtagswahlen», sagte Hey. Er verstehe das. «Aber das ist dann auch eine Doppelstruktur und dann erledigt sich irgendwann die CDU selbst.»
Die Thüringer CDU-Fraktion hat zu dem Thema noch keine öffentliche Haltung festgelegt. Der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Andreas Bühl, teilte auf Nachfrage mit: «Ich sehe das aktuell nicht als Debattenfeld von uns.»
