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Chemnitz mit Rekordetat für 2019 und 2020: OB Ludwig warnt

dpa / Monika Skolimowska
dpa / Monika Skolimowska

Chemnitz plant mit einem Rekordetat von insgesamt mehr als 1,6 Milliarden Euro für die Jahre 2019 und 2020. Das geht aus dem Entwurf für den Doppelhaushalt hervor, den die Stadt am Dienstag vorgestellt hat. Danach sind für das kommende Jahr 797,1 Millionen Euro veranschlagt, für 2020 sind es dann 816,1 Millionen Euro. «Wir haben so viele Ressourcen und Spielraum wie noch nie», sagte Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD). Für das laufende Jahr hat Chemnitz einen Etat von 748,4 Millionen Euro.

Die Etats beider Jahre sind mit rund 6 Millionen Euro (2019) beziehungsweise rund 5,2 Millionen Euro (2020) unterfinanziert. Laut Stadtkämmerer Sven Schulze (SPD) würden die «planerischen Defizite» aus Rücklagen der vergangenen Jahre ausgeglichen. Wenn der Haushalt so beschlossen werde, gehe er davon aus, dass er von der Landesdirektion genehmigt werde, sagte Schulze. Der Stadtrat soll auf seiner Sitzung am 19. Dezember darüber abstimmen.

Zugleich warnte Ludwig vor den Risiken der Finanzplanung durch rechte und fremdenfeindliche Tendenzen. Diese waren nach dem Tod eines 35-jährigen Chemnitzers Ende August durch eine Messerattacke vermutlich von Asylbewerbern aufgebrochen. Wenn sich aufgrund dessen zum Beispiel Kunden von international aufgestellten Unternehmen abwendeten, könne sich das zum Problem entwickeln, sagte die Stadtchefin.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Monika Skolimowska