SPD fordert mehr Schutz für Sachsens kritische Infrastruktur

Die SPD hat ein Netz von «Leuchttürmen» für den Katastrophenschutz in Sachsen vorgeschlagen. «Damit sind zentral geplante, lokale Not-Anlaufstellen für die Bevölkerung gemeint, die nur in entsprechenden Gefahrenlagen in Betrieb genommen werden», sagte die Landtagsabgeordnete Sophie Koch der Deutschen Presse-Agentur. Als Beispiele nannte sie einem langanhaltenden, großflächigen Stromausfall (Blackout), heftige Unwetter oder einem flächendeckenden Ausfall der Telekommunikation.

In Sachsen gebe es bereits vereinzelt Pläne für solche Leuchttürme. Man müsse die Kommunen aber unterstützen, flächendeckendes Netz zu entwickeln. «Der Schutz von kritischer Infrastruktur heißt auch, dass unsere Bevölkerung auf den Ernstfall vorbereitet ist und wissen muss, an wen sie sich wenden kann», betonte Koch. Dazu brauche man sowohl Informationskampagnen als auch Katastrophenschutzleuchttürme in den Kommunen. 

Kritische Infrastruktur ist verwundbar

Mit Blick auf Vorfälle am Flughafen Leipzig/Halle und der versuchten Sabotage von Stromnetzen hatte die SPD-Fraktion am vergangenen Mittwoch im Landtag den Schutz kritischer Infrastruktur thematisiert. «Die Vorfälle der vergangenen Monate zeigen eindringlich, wie verwundbar unsere kritische Infrastruktur ist», sagte der Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas. «Ob Drohnenangriffe, Sabotageversuche an Umspannwerken oder Sicherheitslücken an Flughäfen: Wir dürfen uns nicht darauf verlassen, dass das Ausbleiben größerer Schäden eine Frage des Glücks bleibt.»

Hybride Angriffe bringen neue Herausforderungen

«Dabei geht es um weit mehr als Flughäfen und Stromnetze. Auch Krankenhäuser, Rettungsdienste, Wasser- und Lebensmittelversorgung sowie Kommunikationsnetze müssen in Krisenzeiten funktionieren», erklärte der Innenpolitiker und Sicherheitsexperte. «Gerade hybride Angriffe und Sabotage durch ausländische Akteure stellen uns vor neue Herausforderungen.» Es gelte, Sachsens Krisenfestigkeit systematisch zu stärken. «Polizei, Feuerwehren, Rettungsdienste und Katastrophenschutz müssen auch bei länger anhaltenden Ausfällen handlungsfähig bleiben. Dafür braucht es eine verlässliche Ausstattung und tragfähige Konzepte», erklärte Pallas. 

Er hält es für geboten, die Notstrom- und Treibstoffversorgung über mehrere Tage sowie eine krisenfeste Kommunikation sicherzustellen. «Unsere Krisenplanung darf nicht nach 72 Stunden enden. Gleichzeitig müssen wir das Ehrenamt stärken, etwa durch Lösungen für Kinderbetreuung und Pflegeverpflichtungen während längerer Einsätze.» Auch die Bevölkerung müsse besser auf Krisen vorbereitet und die Einbindung von Spontanhelfern organisiert werden.