Die sächsischen Landwirte sollen die für Dezember erhofften EU-Subventionen noch im Januar überwiesen bekommen. «Stand jetzt, steht einer Auszahlung noch in diesem Monat nichts entgegen», sagte Agrarminister Wolfram Günther (Grüne) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Dresden. Dazu hatte Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) Vertreter mehrerer Bauernverbände eingeladen.
Normalerweise werden die EU-Direktzahlungen am Ende eines jeden Jahres überwiesen. Laut Agrarministerium war es diesmal wegen Softwareproblemen zu Verzögerungen gekommen. Ein neu programmiertes Modul habe aber nun den Probelauf bestanden.
Günther hatte das mehrfach bedauert und eine Zahlung so schnell wie möglich in Aussicht gestellt. Dennoch hatte der Landesbauernverband eine Art Ultimatum gestellt: Wenn das Geld bis Ende Januar nicht fließe, müsse Günther zurücktreten oder entlassen werden. Am Dienstag waren versöhnlichere Töne zu vernehmen. Für Torsten Krawczyk, Präsident des Landesbauernverbandes, war die Forderung ein Zeichen dafür, «wie emotional es gerade der Bauernfamilie geht». Zumindest er habe nun Vertrauen, dass es eine Lösung gebe.
