Sachsen kann in diesem Jahr noch einmal mit einem kräftigen Zuwachs an Steuereinnahmen rechnen. Bezogen auf die jüngste Steuerschätzung im Mai beträgt das Plus 232 Millionen Euro, teilte das Finanzministerium am Freitag mit. 86 Millionen Euro davon gehen an die Kommunen, womit dem Freistaat noch 146 Millionen Euro verblieben, hieß es. Insgesamt liegen die Steuereinnahmen in diesem Jahr damit bei knapp 14,9 Milliarden Euro.
Allerdings neigen sich die Goldenen Zeiten damit dem Ende zu. Nach Angaben des Ministeriums ergibt sich im kommenden Jahr bereits ein Minus von 85 Millionen Euro, im Jahr darauf folgt nach den Prognosen wieder ein Plus von 49 Millionen Euro. «Die Zeiten, in denen mit jeder Steuerschätzung zusätzliche Einnahmen verplant werden konnten, sind vorbei», erklärte Finanzminister Matthias Haß (CDU).
Mit Blick auf die weiteren Beratungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 sieht der Finanzminister das Ergebnis gelassen: «Wir haben in den vergangenen Monaten hart gearbeitet, um einen zukunftsfähigen Doppelhaushalt aufzustellen. Finanzpolitischer Sorglosigkeit konnten wir entgegenwirken, Schwerpunkte auf Bildung, Digitalisierung und innere Sicherheit legen.» Die Einnahmeerwartungen für die Steuern der sächsischen Gemeinden seien weiterhin stabil.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: dpa / Jens Wolf
