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Tausende protestieren in Sachsen gegen neues Urheberrecht

dpa / Christoph Soeder
dpa / Christoph Soeder

Mehrere Tausend Menschen haben in Sachsen für ein freies Internet und Meinungsfreiheit demonstriert. In Leipzig, Dresden und Chemnitz protestierten sie am Samstag gegen die geplante Urheberrechtsreform, über die am Dienstag das Europaparlament abstimmen will. EU-Kommission und Europäischer Rat hatten sie bereits gebilligt.

«Die derzeitige Gesetzeslage zum Urheberrecht ist nicht mehr zeitgemäß, da sie noch im analogen Kontext gedacht wurde. Aber das Leistungsschutzrecht und Uploadfilter sind die falsche Antwort», sagte die netzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im sächsischen Landtag, Claudia Maicher.

Die Copyright-Reform soll das veraltete Urheberrecht in der EU an das Internet-Zeitalter anpassen. Unterhändler des EU-Parlaments und der EU-Staaten hatten sich Mitte Februar auf einen Kompromiss verständigt. Er sieht unter anderem ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage sowie - in Artikel 13, der in der aktuellen Version des Gesetzestextes nun der Artikel 17 ist - deutlich mehr Pflichten zum Urheberrechtsschutz für Plattformen wie YouTube vor.

Kritiker fürchten, dass Plattformen wie YouTube den Vorgaben nur nachkommen können, wenn sie Uploadfilter einsetzen, mit denen sie beim Hochladen prüfen können, ob Bilder, Videos oder Musik urheberrechtlich geschützt sind. Dies führe zu Zensur, weil die Filter auch legale Inhalte wie Zitate, Parodien oder Satire blockten.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Christoph Soeder