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Verfassungsschutz: Rechtsextreme Mobilisierung in Leipzig

Symbolbild Corona / pixabay
Symbolbild Corona / pixabay

Für die Demonstration von Gegnern der Corona-Politik an diesem Samstag in Leipzig rechnet der sächsische Verfassungsschutz mit einer Beteiligung von Rechtsextremisten. Für die Kundgebung unter dem Motto «Zeit es zu beenden!» werde bundesweit auch in der rechtsextremistischen Szene mobilisiert, teilte die Behörde am Freitag mit. Auch Reichsbürger und und gewaltbereite Gruppierungen wie Hooligans könnten nach Leipzig kommen. Insgesamt erwartet der Verfassungsschutz ein «heterogenes Protestgeschehen», wie es sich auch bei vorherigen Veranstaltungen der «Querdenken»-Szene gezeigt habe.

Nach Angaben der Stadt Leipzig wurde die Demonstration aus dem Umfeld der «Querdenken»-Bewegung angemeldet. 500 Teilnehmer seien angekündigt worden; «Querdenken» selbst ist aber nicht der Veranstalter. Stadt und Polizei haben angekündigt, diesmal jegliche Verstöße gegen Corona-Regeln konsequent zu ahnden. Zudem sollen die Teilnehmer-Ströme anders als bei der großen «Querdenken»-Demo am 7. November diesmal gezählt werden. Vor zwei Wochen hatten sich mindestens 20 000 Menschen in der Stadt versammelt. Das Geschehen lief zeitweise aus dem Ruder, die Polizei griff nicht ein, als die Masse einen Gang um den Leipziger Ring erzwang.

Für Samstag ist zudem Protest gegen die Demonstration angemeldet. Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes werden sich daran auch Linksextremisten beteiligen. Die Behörde hält zudem Anschläge auf Fahrzeuge oder Bahnanlagen im Zusammenhang mit dem Demo-Geschehen für möglich. Konkrete Hinweise zu geplanten Straftaten aus dem linksextremen Spektrum lägen allerdings nicht vor.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH