Das Bündnis «Gemeinschaftsschule in Sachsen» hat eine weitere Hürde auf dem Weg zum längeren gemeinsamen Lernen gemeistert. Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) hat den im August überreichten Volksantrag formal für zulässig erklärt, sagte Landtagssprecher Ivo Klatte am Mittwoch. Zunächst hatte die «Freie Presse» berichtet. Nun soll das Ergebnis im sächsischen Amtsblatt veröffentlicht werden. Der Landtag hat anschließend sechs Monate Zeit, um über den Antrag abzustimmen. Lehnt das Plenum ab, könnte das Bündnis ein Volksbegehren in Kraft setzen. Dafür sind allerdings 450 000 gültige Unterschriften nötig.
Das Bündnis hatte mehr als 50 000 bestätigte Unterschriften gesammelt und damit die Hürde für einen Volksantrag gemeistert. Das längere gemeinsame Lernen ist auch Teil der derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen für ein Kenia-Bündnis.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Landtagspräsident Matthias Rößler. Foto: Sebastian Kahnert/zb/dpa/Archivbild
