Sondersitzung zu Bundeswehr-Werbeverbot in Zwickau

Der Stadtrat von Zwickau muss heute (15.00 Uhr) erneut über das umstrittene Werbeverbot für die Bundeswehr beraten. Das Gremium hatte im Januar ein solches Verbot auf Antrag des Bündnis Sahra Wagenknecht beschlossen. Doch Oberbürgermeisterin Constance Arndt (Bürger für Zwickau) hat dagegen Widerspruch eingelegt. 

Sie hält den Beschluss für rechtswidrig und nachteilig für die Stadt. Er werde nicht nur zu geringeren Einnahmen führen. Sie fürchtet auch einen Schaden für das Image Zwickaus und einen Vertrauensverlust mit Blick auf die künftige Zusammenarbeit mit der Bundeswehr.