Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius kommt zum Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten nach Thüringen. Das teilte die Thüringer Staatskanzlei in Erfurt mit. Nach dpa-Informationen soll es in der Runde der Regierungschefs von Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Berlin und Brandenburg sowie der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern auch um die Zeitenwende und Verteidigungsstrukturen gehen.
Thüringen und Sachsen werben um Rüstungsindustrie
«Wir wollen den Osten stärker in Stellung bringen – auch in der Sicherheitspolitik», sagte Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU). Die Zeitenwende biete die Chance, industrielle Kompetenzen auch im Bereich Sicherheit zu bündeln. «Thüringen verbindet Hightech, Forschung und Industrie, um den Osten nach vorn zu bringen und die hiesige Wirtschaft nachhaltig zu stärken.»
Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte zuletzt dafür geworben, die Rüstungsindustrie in seinem Bundesland zur Stärkung der Wirtschaft im Freistaat auszubauen. Der CDU-Politiker forderte eine gezielte Unterstützung vom Bund für den Osten und schlug eine Ostdeutschlandkomponente bei der Vergabe von Aufträgen vor.
Die Ost-Ministerpräsidentenkonferenz läuft am kommenden Donnerstag auf Schloss Ettersburg bei Weimar. Thüringen hat derzeit den Vorsitz. Erwartet werden neben Pistorius auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD).
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