DieSachsen.de
User

Koalitionsverhandlungen in Sachsen ab 21. Oktober

16.10.2019 von

Foto: Christian Wauer

Die Koalitionsverhandlungen von CDU, Grünen und SPD für ein sogenanntes Kenia-Bündnis in Sachsen beginnen am 21. Oktober. Das teilten die Parteien am Mittwoch in Dresden mit. Zum Auftakt kommen die je zehn Vertreter in einer großen Runde im Ständehaus zusammen. CDU, Grüne und SPD hatten sich nach erfolgter Sondierung für die Verhandlungen über eine schwarz-grün-rote Koalition ausgesprochen, die ein Novum im Freistaat wäre. SPD und Grüne wollen am Ende ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen, bei der CDU soll das ein Parteitag tun.

Die sächsische Union war bei der Landtagswahl am 1. September mit 32,1 Prozent der Zweitstimmen stärkste Kraft vor der AfD (27,5 Prozent) geworden. Dahinter rangieren Linke (10,4), Grüne (8,6) und SPD (7,7). Die CDU hatte schon vor der Wahl Koalitionen mit den Linken und der AfD kategorisch ausgeschlossen. Parteienforscher sehen Union, Grüne und SPD deshalb zum Erfolg verdammt. In einem 13 Seiten umfassenden Sondierungspapier wurden schon viele Ziele der möglichen Kenia-Koalition festgehalten - und die Positionen, wo man noch uneins ist, wie beim Polizeigesetz und in der Vergabepolitik.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Die Teilnehmer der Sondierungsgespräche zwischen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Ständehaus. Foto: Sebastian Kahnert/zb/dpa/Archivbild

Mehr zum Thema: Regierung Parteien Grüne SPD CDU Sachsen Deutschland Dresden sz online

Laden...
Laden...
Laden...