Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat eine politische Neuausrichtung seiner Partei gefordert. Im ARD-«Morgenmagazin» bezeichnete er die massiven Verluste seiner Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg am Dienstag als «katastrophale Niederlage». Daraus müsse man Konsequenzen ziehen. Ein «Weiter so» sei kein Angebot, es gehe um grundsätzliche strategische Fragen. Mit gerade einmal 10,4 Prozent in Sachsen und 10,7 Prozent in Brandenburg haben die Linken bei Landtagswahlen im Osten so schwach abgeschnitten wie seit 1990 nicht mehr.
«Offensichtlich ist es so, dass Menschen uns als zu etabliert sehen», sagte Bartsch. Das habe auch damit zu tun, dass die Linke in drei Ländern und einer Reihe von Kommunen Regierungsverantwortung trage. «Wir müssen deutlicher machen, dass wir Opposition zu den gesellschaftlichen Verhältnissen sind.» Die soziale Frage sei die Kernfrage. «Wir müssen sie mit der ökologischen ganz anders verbinden.»
Bartsch betonte, dass der Konflikt über die Flüchtlingspolitik der Partei geschadet habe. «Die Frage hat eine zentrale Rolle gespielt. Unsere Kommunikation war nicht immer schlau.» Die Auseinandersetzung sei «als Folie für innerparteiliche Auseinandersetzungen» missbraucht worden. Dass Fraktionschefin Sahra Wagenknecht erkrankt sei, habe «natürlich mit den Auseinandersetzungen zu tun». Er werbe seit Monaten darum, dass dies beendet werden müsse. Wagenknecht will sich aus der Fraktionsspitze zurückziehen und nur noch bis zur Neubesetzung ihrer Funktion im Amt bleiben.
