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Aus für «Covid Exit»-Projekt stößt auf Kritik

Augustusburgs Bürgermeister Dirk Neubauer. Foto: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
Augustusburgs Bürgermeister Dirk Neubauer. Foto: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Der Augustusburger Bürgermeister Dirk Neubauer hat das bevorstehende Aus für das Modellprojekt «Covid Exit» in seiner Stadt scharf kritisiert. «Jeder Tag, den es weiter gelaufen wäre, hätte uns mehr Sicherheit in den Daten gebracht», sagte der SPD-Kommunalpolitiker am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Er selbst habe von dem Ende erst über Medien erfahren. Er hoffe, dass die wissenschaftliche Evaluation mit den bisherigen Daten zu einem belastbaren Ergebnis komme. Der Bund habe offensichtlich kein Interesse daran, «aus dem "wir glauben" dies oder das ein "wir wissen" zu machen», hatte Neubauer zuvor auf Facebook moniert.

Die Landesregierung hatte am Dienstag in einer Pressekonferenz informiert, dass unter den Bedingungen des neuen Infektionsschutzgesetzes Modellprojekte - auch bestehende - nicht mehr möglich seien. In Augustusburg (Landkreis Mittelsachsen) war zu Monatsbeginn ein solches Projekt gestartet und hatten Hotels und Gaststätten wieder geöffnet. Dabei müssen sich Gäste und Personal täglich auf eine Corona-Infektion testen lassen - das negative Testergebnis ermöglicht dann über einen QR-Code den Zutritt.

Laut Neubauer endet das Projekt nun am Sonntag. Die bisherigen Daten zeigten, dass sich das Infektionsgeschehen in Augustusburg trotz der Öffnungen mit Tests nicht anders entwickelt habe als in anderen Orten der Region. Er monierte zugleich, dass bei den neuen Regelungen zum Infektionsschutz samt bundesweiter Corona-Notbremse die Kommunen nicht stärker eingebunden würden. «Wir sind in der Diskussion auf dem Stand von vor einem Jahr.» Aus seiner Sicht könnten Kommunen mit ihren Testzentren viel mehr Verantwortung übernehmen - etwa auch für Tests bei Kindern. Auf diese Weise wäre es aus seiner Sicht möglich, Schulen und Kindergärten offen zu halten, sagte Neubauer.

Stadt zum Modellprojekt

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH